Terms overview

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb der Website nicht beeinträchtigt.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb der Website nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsumfang

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen allgemeinen Informationszwecken. Ein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck besteht nur im gesetzlich zulässigen Umfang.

Reference WIPO
Core Terms

The following clauses outline practical operating conditions for use, fulfillment, access, payment handling, and cancellation-related administration. Review each clause together with its linked reference before proceeding.

03
Operational Clause

Entgelte und Kosten

Soweit für bestimmte Leistungen oder Anfragen Entgelte, Gebühren oder sonstige Kosten anfallen, werden diese vorab oder im Rahmen der jeweiligen Anfrage mitgeteilt. Eine Verpflichtung zur Leistungserbringung besteht erst nach entsprechender Bestätigung und im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten.

Reference document HCCH
04
Administrative Clause

Zusätzliche Bedingungen

Zusätzliche Bedingungen können für einzelne Anfragen, Leistungen oder Kommunikationswege gelten. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Anfrage oder Nutzung geltenden Bedingungen, soweit sie wirksam einbezogen wurden.

Reference document UN Declaration
05 Clause Area

Urheberrechte

Alle Rechte an Texten, Gestaltungen, Marken und sonstigen Inhalten dieser Website bleiben vorbehalten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur im gesetzlich zulässigen Rahmen oder mit vorheriger Zustimmung gestattet.

06 Clause Area

Haftung

Wir übernehmen keine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Nutzen, soweit ein Haftungsausschluss rechtlich zulässig ist. Für Inhalte externer Angebote oder für Handlungen Dritter wird nur im gesetzlich vorgesehenen Umfang gehaftet.

Document WIPO